Suchergebnisse für: wolf-dieter narr
Literatur
Zum Schwerpunkt Die Urteile des Bundesverfassungsgerichts über das Niedersächsische Sicherheits- und Ordnungsgesetz und des Sächsischen Verfassungsgerichtshofs über das Verfassungsschutzgesetz des Landes haben noch keine größere Resonanz in der Fachöffentlichkeit gefunden, weil sie erst wenige Monate alt sind. Beide Urteile stehen in der Tradition der Urteile zum „Großen Lauschangriff“ und zur präventiven Telefonüberwachung durch das Zollkriminalamt. … Literatur weiterlesen
82 (3/2005) RECHT der Polizei – POLIZEI des Rechts
Download der Gesamtausgabe als PDF Editorial Heiner Busch Bekämpfungsrecht und Rechtsstaat – eine Einleitung Norbert Pütter, Heiner Busch und Wolf-Dieter Narr Die Gesetzgeber ignorieren die Vorgaben des Verfassungsgerichts Martin Kutscha Neue Grenzen für die Telekommunikationsüberwachung Sönke Hilbrans Neue Technik unter altem Recht Alfred Becker Spätzle-Stasi: Gerichtliche Kontrolle verdeckter Ermittlungen Udo Kauß Die Europaratskonvention zur „Prävention … 82 (3/2005) RECHT der Polizei – POLIZEI des Rechts weiterlesen
Bekämpfungs-Recht und Rechtsstaat – Vorwärtsverrechtlichung in gebremsten Bahnen?
von Norbert Pütter, Wolf-Dieter Narr und Heiner Busch In den letzten Jahren erklärte das Bundesverfassungsgericht mehrfach polizeiliche Eingriffsbefugnisse für verfassungswidrig. Die bürgerrechtliche Genugtuung hierüber weicht jedoch schnell der Erkenntnis, dass den Urteilen neue Gesetze folgen, die die gewünschten Befugnisse auf anscheinend verfassungskonforme Weise regeln. Auf den ersten Blick erscheint das Verhältnis von Verfassungsgericht und Parlamenten … Bekämpfungs-Recht und Rechtsstaat – Vorwärtsverrechtlichung in gebremsten Bahnen? weiterlesen
Summaries
Crime fighting laws and the rule of law – an introduction by Norbert Pütter, Heiner Busch and Wolf-Dieter Narr During the last few years, the Federal Constitutional Court on several occasions declared police powers unconstitutional, thereby forcing the federation and the Länder to implement new laws. However, the court’s demand for the protection of the … Summaries weiterlesen
Professor Dr. Felix Herzog: Laudatio anlässlich der Verleihung des Werner-Holtfort-Preises 2005 an die Redaktion Bürgerrechte & Polizei/CILIP
Berlin, den 27. Mai 2005 Professor Dr. Felix Herzog Universität Bremen Die Holtfort-Stiftung verleiht in diesem Jahr den Werner-Holtfort-Preis an die Redaktion der Zeitschrift Bürgerrechte & Polizei/CILIP für die langjährige und materiell oft schwierige publizistische Tätigkeit zur Verteidigung der Bürgerrechte. Wir wünschen uns alle, dass dieser Preis dazu beitragen wird, die Arbeit der Redaktion auch … Professor Dr. Felix Herzog: Laudatio anlässlich der Verleihung des Werner-Holtfort-Preises 2005 an die Redaktion Bürgerrechte & Polizei/CILIP weiterlesen
Dr. Heiner Busch: Dankesrede der Preisträger anlässlich der Verleihung des Werner-Holtfort-Preises 2005 an die Redaktion Bürgerrechte & Polizei/CILIP
Berlin, den 27. Mai 2005 Dr. Heiner Busch Dankesrede Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Sie haben uns heute geehrt und beschenkt. Dafür schulden wir ihnen Dank. Der kommt von Herzen und gleich in doppeltem Sinne. Zum einen holt uns dieser Preis aus einer der vielen finanziellen Krisen, die diese Zeitschrift in … Dr. Heiner Busch: Dankesrede der Preisträger anlässlich der Verleihung des Werner-Holtfort-Preises 2005 an die Redaktion Bürgerrechte & Polizei/CILIP weiterlesen
Summaries
Old and new terrorism – an introduction by Norbert Pütter The terrorist discourse has resurrected a well tried legitimation for the extension of the security apparatus. Strategies of proactive and infiltrating police methods are on the rise. Police, security services and military are being conflated. Liberal democratic standards are being suspended. The consensus of powerful … Summaries weiterlesen
Literatur
Zum Schwerpunkt Terrorismus und Anti-Terrorismus sind verständlicherweise (wieder) zu einem publizistischen Megathema geworden. Im Folgenden beschränken wir uns auf eine kleine chronologische Auswahl aus der deutschen polizeilichen Fachpresse. Dabei vernachlässigen wir Hinweise auf die verschiedenen Schilderungen der drohenden terroristischen Gefahren und konzentrieren uns auf die polizeilichen Perspektiven und Elemente des „Kampfes gegen den Terrorismus“. Im … Literatur weiterlesen
Folter absolut relativ – Das Fragwürdige am Daschner-Urteil
Nicht die milde Strafe macht das Daschner-Urteil des Frankfurter Landgerichts problematisch, sondern die Behandlung der Folter als individuelles Fehlverhalten. „Wo hört das auf?“, fragt David Simpson in der „London Review of Books“. Anlass der Frage sind die Folterbilder, die auch britische Soldaten aus dem Irak mit nach Hause gebracht haben. „Die Ereignisse im Gefängnis Abu … Folter absolut relativ – Das Fragwürdige am Daschner-Urteil weiterlesen