Download der Gesamtausgabe als PDF Editorial Heiner Busch Militär, Polizei und die „neuen“ Kriege – eine Einleitung Albrecht Funk EU-Krisenmanagement: Die Polizei im Windschatten des Militärs Tony Bunyan und Heiner Busch Weltweite Ordnungshüter: Auslandseinsätze der deutschen Polizei Stephan Stolle Grenzschutzgruppe 9 und Kommando Spezialkräfte Stephan Stolle Bundeswehr im Innern Stefan Gose Die Schweizer Armee hilft … 75 (2/2003) Militär und Polizei weiterlesen
Demonstrationen als kollektive Äußerungsformen sind so alt, wie menschliche Geschichte überliefert ist. Und seit es Demonstrationen gibt, sind sie umstritten. Das überrascht nicht. In Geschichte und Gegenwart überwiegen zwar die Herrschaftsdemonstrationen aller möglichen Art – der symbolische Gebrauch von Politik und der herrschaftspolitische Gebrauch von Symbolen. Dennoch verstehen wir heute unter Demonstrationen etwas anderes: Sie … Demokratie und Demonstration – Notizen zur unendlichen Demonstrationskontroverse weiterlesen
Democracy and demonstrations by Wolf-Dieter Narr The right to demonstrate is an elementary human right. Compared to the incrusted participatory forms of parliamentary democracy, public and collective actions present an important democratic corrective. Whoever wants to strengthen democracy, should not curtail the right to demonstrate, but should themselves make ample use of it.
Download der Gesamtausgabe als PDF Editorial Heiner Busch Demokratie und Demonstrationen Wolf-Dieter Narr Per Gesetz gegen ein Grundrecht Heiner Busch Verbote, Auflagen, Schikanen Wolfgang Kaleck Polizeiliche Strategien zwischen Imagepflege und Gewalt Michael Sturm und Christoph Ellinghaus Kostenrisiko Demonstration Olaf Griebenow Wendland ohne Demonstrationsrecht Elke Steven Polizeilicher Umgang mit Antifa-Demonstrationen Wilhelm Achelpöhler Den 1. Mai in … 72 (2/2002) Versammlungsfreiheit, Demonstrationen und Polizei weiterlesen
Seit Mitte Januar wird über sie geredet: Zuerst war’s einer. Dann wurden es zwei, drei, schließlich fünf. Gemeint sind die V-Leute, die angeblich strikt im Sinne der freiheitlich demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes die NPD ausspähten. Dazu waren und sind diese in der Wolle gefärbten NPD-Schafe trefflich geeignet. In der Zwischenzeit weiß man eines ganz genau: … Die arme Verfassung – Verfassungsschutz, V-Leute und NPD-Verbot weiterlesen
Cybercrime – the future of electronic surveillance by Albrecht Funk The much-recited mantra that cybercrime is an abuse of the internet is misleading. Behind the moralising crusades against child pornography and „Islamic terrorism“ are interest coalitions of private and public actors, who are trying to create the future order of public rights and public wrongs … Summaries weiterlesen
Download der Gesamtausgabe als PDF Editorial Heiner Busch Die Zukunft elektronischer Überwachung Albrecht Funk Telekommunikationsüberwachung – wer darf wann was? Norbert Pütter Überwachung des Mobilfunkverkehrs Björn Gercke „Internet-Streifen“ von Polizei und Geheimdiensten Martina Kant Auf dem Weg zur automatisierten Überwachung Erich Moechel und Nick Lüthi Die EU und die Verkehrsdaten Tony Bunyan Echelon und das … 71 (1/2002) Überwachung neuer Kommunikationstechnologien weiterlesen
von Wolf-Dieter Narr Das zweite, füllig gepackte Paket der Gesetze, das nach dem 11. September gegen allen Terrorismus und für die innere Sicherheit in der Bundesrepublik und der Europäischen Union geschnürt worden ist, um noch dieses Jahr gesetzlich unter Dach und Fach gestellt zu werden, ist noch nicht geschlossen. Zur Zeit, da dieses Editorial geschrieben … Editorial weiterlesen
Download der Gesamtausgabe als PDF Editorial: Ermächtigungsgesetze Wolf-Dieter Narr Mit Schily in den Überwachungsstaat Katina Schubert Anti-Terror-Programme der Länder und des Bundes Marion Knorr und Andrea Böhm § 129b und Kronzeugenregelung Albrecht Maurer Datenschutz, Sicherheitsgesetze und Rasterfahndung Heiner Busch AusländerInnen als Sündenböcke der „Terrorbekämpfung“ Anja Lederer Geheimdienste aufrüsten? Norbert Pütter Bundeswehr im Innern Stefan Gose … 70 (3/2001) Terrorismusbekämpfung – alte und neue Irrwege weiterlesen
Enabling Acts (Editorial) by Wolf-Dieter Narr The anti-terror-laws, which were rushed through parliamentary debate, are Enabling Acts. A weak parliament agrees to a further reduction of its controlling powers. The 11th September serves as an all-inclusive legitimisation for a large-scale extension of powers for police and secret services.