80 (1/2005) Anti-Terrorismus – eine Zwischenbilanz

Download der Gesamtausgabe als PDF Editorial Heiner Busch Alter und neuer Anti-Terrorismus – eine Einleitung Norbert Pütter Bilanz der Rasterfahndung nach dem 11. September 2001 Martina Kant Fremden-Polizeirecht: Anti-Terrorismus und Zuwanderungsgesetz Marei Pelzer Terrorismusbekämpfung als Ermächtigungspolitik Norbert Pütter Terrorwarnungen und was davon blieb Anja Lederer Spanische Anti-Terror-Politik – mit europäischem Rückenwind Peio M. Aierbe Dreißig … 80 (1/2005) Anti-Terrorismus – eine Zwischenbilanz weiterlesen

So offenkundig war es selten – Geheimdienste taugen nur für den Herrschaftsmissbrauch

Unser tägliches Geheimdienstbrot gib uns heute, aber lass uns die Schimmelstellen vermeiden. So lautet das regierungsamtliche Gebet rund um den Globus. Ein dreifacher Stakkatoschlag. Die zwischen den Parteien ausbalancierte Kommission des amerikanischen Senats, die die Qualität geheimdienstlicher Information untersuchte, urteilte in ihrem am 10. Juli veröffentlichten Bericht vernichtend. Keine der Schlüsselinformationen traf zu, die den … So offenkundig war es selten – Geheimdienste taugen nur für den Herrschaftsmissbrauch weiterlesen

78 (2/2004) Geheimdienste im Aufwind?

Download der Gesamtausgabe als PDF Editorial Heiner Busch Geheimdienste taugen nur für den Herrschaftsmissbrauch – Einleitung Wolf-Dieter Narr „Sicherheitsarchitektur“ – Staatsschützerische Großbaustelle Heiner Busch Neue Formen der Kooperation von Polizei und Geheimdiensten Stephan Stolle und Albrecht Maurer Verfassungsschutz und Kriminalitätsbekämpfung Fredrik Roggan JungdemokratInnen unter Beobachtung Udo Kauß Das Versagen der parlamentarischen Kontrolle Heiner Busch EU-Geheimdienste … 78 (2/2004) Geheimdienste im Aufwind? weiterlesen

76 (3/2003) Polizei und Technik

Download der Gesamtausgabe als PDF Editorial Heiner Busch Die Technologisierung der Polizei – eine Einleitung Wolf-Dieter Narr INPOL-neu: Informatisierung des polizeilichen Alltags Heiner Busch Digitalfunk – nicht nur eine Kostenfrage Stephan Stolle DNA-Identifizierung Detlef Nogala Biometrische Kontrollen nach dem 11. September Jonathan P. Aus Automatische Nummernschilderkennung Daniel Boos „Nicht-tödliche“ Waffen für Kriege und Innere Einsätze … 76 (3/2003) Polizei und Technik weiterlesen

Die Technologisierung der Polizei… und ihre dringliche Politisierung

Seitdem die Polizei im 19. Jahrhundert aus dem Militär ‚ausgefällt‘ wurde, spielte ihre spezifische technische Ausstattung eine zentrale Rolle. Aus den informationellen und handfesten Techniken der Verbrechensbekämpfung, der Unruhe-Pazifizierung und der Strafverfolgung wurden seit Ende der 60er Jahre Technologien, die die Polizei selbst grundsätzlich veränderten. Der Begriff Technologie beinhaltet bekanntlich mehr als eine bloße Sammlung … Die Technologisierung der Polizei… und ihre dringliche Politisierung weiterlesen

Chronologie

zusammengestellt von Yvette Grünberg April 2003 09.04.: Überwachung durch den Verfassungsschutz: Nach dem Bericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums führte das Bundesamt für Verfassungsschutz von Juli 2001 bis Juni 2002 zwischen 32 und 38 G 10-Maßnahmen durch. Im Verlauf dieser Aktionen war bei max. 232 überwachten Personen das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis aufgehoben. 10.04.: Razzia gegen Moslemgruppe: Die Polizei durchsucht … Chronologie weiterlesen

Die Hauptstadt der Spionage – Der BND kommt nach Berlin

Seit 1947, als er noch „Organisation Gehlen“ hieß, residierte der Bundesnachrichtendienst (BND) in einer eigenen kleinen Stadt getrennt vom bürgerlichen Ort in Pullach bei München. Mit seinen schätzungsweise 5.000 bis 6.000 MitarbeiterInnen – die genaue Zahl ist unbekannt – wird er nun an den Gardeschützenweg in Berlin Lichterfelde-West verlegt. Wir sind spät dran. Dass zunächst … Die Hauptstadt der Spionage – Der BND kommt nach Berlin weiterlesen